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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma DesignKOMBINAT, Echstraße 66, 32257 Bünde (im Folgenden „Verkäufer“) und dem Kunden, die über den Online Shop des Verkäufers unter der Internetdomain »www.designkombinat.de« geschlossen werden.

2) Der Einbeziehung von eigenen AGB des Kunden wird widersprochen.

§ 2 Begriffsbestimmungen

1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB)

2) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 3 Zustandekommen des Kaufvertrages

1) In unserem Online Shop können Sie einzelne Artikel ansehen. Diese können durch einen Klick in einen virtuellen Warenkorb gelegt werden. Den Inhalt des Warenkorbes können Sie sich durch Anklicken des Warenkorbsymbols anzeigen lassen. Wenn Sie den Artikel im Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf „Zur Kasse gehen“. Sie werden dann durch einen mehrstufigen Bestellvorgang geleitet. Während dieses Vorgangs können Sie am rechten Bildrand die Zusammenfassung Ihrer Eingaben sehen. Zunächst werden Ihre persönlichen Angaben wie z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse abgefragt. Im nächsten Schritt fahren Sie mit der Bestellung fort und haben die Möglichkeit, die Rechnungs- und Lieferadresse zu prüfen. Danach wählen Sie eine Bezahlmethode aus und bekommen die dazugehörigen Informationen zur Zahlungsabwicklung. In einem weiteren Eingabefeld erhalten Sie die Möglichkeit, Anmerkungen zu Ihrer Bestellung hinzuzufügen.

2) Sie können bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit Eingabefehler vor Abgabe Ihrer Bestellung berichtigen, indem Sie auf die Schaltfläche „zurück“ klicken und dann die Korrekturen vornehmen. Auf der rechten Seite sehen Sie eine Darstellung des Bestellverlaufs, so dass Sie ggf. Eingabefehler erkennen können.

3) Um Ihre Bestellung abzuschließen und ein verbindliches Kaufangebot abzugeben, werden Sie zunächst aufgefordert, unsere AGB zu akzeptieren. Mit Klicken der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen und es wird eine weitere Übersichtsseite angezeigt, auf der Sie nochmals Informationen zu Ihrer Bestellung finden.

4) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Kaufantrages dar. Der Vertrag kann vom Verkäufer innerhalb zweier Tage angenommen werden und zwar durch Abgabe einer Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung durch den Verkäufer mittels gesonderter E-Mail, sowie durch Lieferung der Ware.

§ 4 Gewährleistung

1) Für alle Waren des Verkäufers bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.

§ 5 Preise und Zahlungsmöglichkeiten

1) Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben sind.

3) Aufschläge für die Auswahl bestimmter Zahlungsarten werden vom Verkäufer nicht erhoben.

§ 6 Versandbedingungen

1) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind.

2) Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von 6 Wochen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten, es sei denn in der Artikelbeschreibung ist eine andere Frist angegeben ist.

3) Paketversandfähige Ware versenden wir per UPS. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg versendet werden können, liefern wir selbst aus.

4) Sofern in der Artikelbeschreibung nicht versandkostenfreier Versand angeboten wird, werden die Versandkosten in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

1) Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

2) Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 179,00 EUR.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers, sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt.

§ 9 Haftung

1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Sonstiges

1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird („Günstigkeitsprinzip“).

2) Die Vertragssprache ist deutsch.

3) Der vollständige Vertragstext wird beim Verkäufer nicht gespeichert. Vor dem Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Internetbrowsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach dem Zugang der Bestellung beim Verkäufer werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.

4) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.